Zeitenwende in der Weltpolitik

Alles, was seit Jahrzehnten verlässlich und sicher erschien, ändert sich in rasantem Tempo: Die USA fühlen sich nicht mehr für die Sicherheit in Europa verantwortlich. Die europäische Einigung ist nicht mehr selbstverständlich. China arbeitet sich in immer mehr Bereichen an die Weltspitze und Russland kehrt als internationaler Akteur zurück. Erneut dreht sich die Spirale der Aufrüstung und des nuklearen Wettrüstens. Der langjährige SPD-Vorsitzende und Wirtschafts— sowie Außenminister Sigmar Gabriel beschreibt (s)einen Weg, wie man in einer unsicheren Welt bewahrt, was wichtig ist. In gewohnter Deutlichkeit lässt sich Sigmar Gabriel in die Karten der Politik blicken. Für ihn ist klar: Die jetzt anstehenden Entscheidungen über die Zukunft sind jenseits der politischen Routine. Europas Einigung und seine internationale Bedeutung hängen zentral von der Frage ab, wie sich Deutschland dazu verhält. Europa hat wieder eine “deutsche Frage”, die Gabriel beantworten will.

Deutschland steht vor zahlreichen Herausforderungen in einem neuen Zeitalter. Einer Epoche, in der die Grundfesten der (west-)deutschen Nachkriegsordnung massiv infrage gestellt werden, wie Sigmar Gabriel festhält:
•Innenpolitisch angesichts eines Parteiensystems im Umbruch, in dem die großen Volksparteien SPD und Union, die Deutschlands Schicksal seit Jahrzehnten geprägt haben, dramatisch an Zustimmung und politischer Bindungskraft verlieren.
•Wirtschaftlich angesichts eines furiosen technologischen Wandels, der sich mit einer nie gekannten Dynamik vollzieht. Das Megathema künstliche Intelligenz und die Neuerfindung des Autos durch Elektromobilität und autonomes Fahren haben für zusätzliche Beschleunigung gesorgt. Die Konsequenzen für den Industriestandort Deutschland, zumal für seine Vorzeigebranche Fahrzeugbau und den gesamten Automotive-Bereich, lassen sich kaum überschatzen.
•Geostrategisch angesichts einer Weltordnung in Unordnung mit zunehmenden Kriegen und Konflikten auch in Europas Nachbarschaft. Gleichzeitig ist offen, wie die Europäische Union und das transatlantische Bündnis, ja der Westen überhaupt, als Eckpfeiler deutscher Außenpolitik, die jeweiligen Sinnkrisen überwinden sollen.
•Sozial angesichts von Zuwanderung und demografischem Wandel. Vor allem aber angesichts einer Arbeitsgesellschaft, die sich rasant verändert und das Verständnis von Bildung und Berufstätigkeit vor neue Herausforderungen stellt. Experten des Instituts für Arbeitsmarkt— und Berufsforschung etwa gehen davon aus, dass perspektivisch nicht weniger als 25 Prozent der Arbeitsplätze in Deutschland automatisierbar sind. Das Szenario, dass in naher Zukunft Roboter Roboter-Autos bauen, ist längst keine Science Fiction mehr.

«Die großen Fragen nach Deutschlands Zukunft, nach seiner gesellschaftlichen, ökonomischen und sozialen Perspektive und nach seinem Platz in der Welt bleiben in fahrlässiger Weise unbeantwortet. Die Zentralmacht Europas ist orientierungslos. Wie werden die Historiker unsere Zeit beschreiben? Als den Beginn eines neuen chinesischen Zeitalters und den selbst verschuldeten Ausstieg Europas aus der Weltgeschichte? Die Antworten werden wir mit unserem Handeln in den kommenden Jahren liefern. Und auf die Antworten von uns Deutschen wird es dabei insbesondere ankommen.» (Sigmar Gabriel)